Tausende arabische Israelis und ihre Unterstützer haben in Tel Aviv gegen das neue Nationalstaatsgesetz in Israel demonstriert. Sie forderten Gleichberechtigung und bezeichneten die israelische Regierung als "Apartheid-Regime".

An der Demonstration nahmen auch israelische Juden teil. Die Teilnehmer riefen abwechselnd auf Arabisch und Hebräisch "Gleichheit, Gleichheit" und "Apartheid wird nicht durchkommen".

Das im Juli verabschiedete Gesetz definiert Israel als "Nationalstaat des jüdischen Volkes", in dem allein Juden das Recht auf Selbstbestimmung haben. Zudem wird Hebräisch zur alleinigen Nationalsprache erklärt, während Arabisch, das in Israel bisher ebenfalls offizielle Sprache war, nur einen nicht näher definierten Sonderstatus erhielt.

Fünf Klagen gegen Nationalstaatsgesetz

Eine Woche zuvor hatten bereits Zehntausende Drusen gegen das Gesetz demonstriert. Ebenso wie die Araber fürchten sie, dass es zu Diskriminierung in vielerlei Bereichen führt, vom Wohnen über die Landnutzung

130.000 Israelis gehören der religiösen Minderheit der Drusen an. Rund 17,5 Prozent der acht Millionen Israelis sind Araber. Ihre palästinensischen Vorfahren hatten auf dem Gebiet gelebt, auf dem 1948 der Staat Israel gegründet wurde.

Gegen das Nationalstaatsgesetz wurden fünf Klagen eingereicht, die nun von den Gerichten geprüft werden. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat bislang keine Bereitschaft gezeigt, das Gesetz zurückzunehmen

Auf Facebook veröffentlichte Netanyahu ein Video von der Demonstration und erklärte: "Es gibt kein besseres Zeugnis für die Notwendigkeit des Nationalstaatsgesetzes. Wir werden weiterhin stolz die israelische Flagge erheben und voller Stolz (unsere Nationalhymne) singen."

Quelle : spiegel.de

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