Der armenische Ministerpräsident Nikol Paschinian hat am Dienstag seinen Rücktritt erklärt, um eine Neuwahl des Parlaments zu erzwingen. “Armenien geht in eine neue Etappe“, sagte Paschinian in einer Fernsehansprache in Eriwan. Die Wahl soll am 9. oder 10. Dezember stattfinden.
Der Verfassung nach muss die Volksvertretung binnen zwei Wochen zweimal versuchen, einen Nachfolger zu wählen. Wenn dies nicht gelingt, wird sie aufgelöst. Um die Auflösung sicherzustellen, hat Paschinian allen Fraktionen im Parlament das Versprechen abgenommen, dass sie keinen Kandidaten aufstellen. Notfalls will er wieder Hunderttausende seiner Anhänger auf die Straße rufen.
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