Moskau: Türkischer Einmarsch in Irak verstößt grob gegen Völkerrecht

  11 Dezember 2015    Gelesen: 666
Moskau: Türkischer Einmarsch in Irak verstößt grob gegen Völkerrecht



Moskau betrachtet die Verlegung der türkischen Truppen in den Irak als grobe Verletzung des Völkerrechtes, wie die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Marija Sacharowa, am Donnerstag bei einem Pressegespräch sagte.

„Ausgehend von der Reaktion einiger Mitglieder des UN-Sicherheitsrates kam dieses Vorgehen des türkischen Militärs sogar für deren engsten Verbündeten völlig unerwartet. Wegen der bereits berüchtigten blockgebundenen Solidarität haben sie Ankara nicht dafür kritisiert, dass es das Völkerrecht so grob verletzt hat“, so Sacharowa.
Russlands Außenministerium hoffe darauf, dass der UN-Sicherheitsrat in seiner Sitzung die „Hitzköpfe in Ankara abkühlen“ und vor „kopflosen Schritten und Provokationen“ warnen werde.


Bagdad zufolge war am 4. Dezember ein türkischer Panzerbataillon unter dem Vorwand auf irakisches Gebiet eingedrungen, kurdische Kämpfer ausbilden zu wollen, die gegen Terroristen kämpfen sollten. Das irakische Außenministerium bezeichnete den Einmarsch als mit den Behörden nicht abgestimmte, „feindliche Handlung“.
Am Sonntag erklärte der irakische Regierungschef Haider al-Abadi, dass sich die irakischen Behörden das Recht vorbehielten, beliebige Gegenschritte zu unternehmen. Unter anderem sollte auch der Weltsicherheitsrat eingeschaltet werden, wenn die türkischen Truppen den Irak binnen 48 Stunden nicht verlassen.


Am Montag sagte er, die Türkei habe lediglich noch 24 Stunden, bis diese Frage dem UN-Sicherheitsrat zur Erörterung vorgelegt wird.
Ihrerseits erklärte die Türkei die Verlegung ihrer Truppen in den Irak durch die nötige Bewachung türkischer Instrukteure, die das kurdische Volksheer in der irakischen Provinz Nainawa ausbilden.
Wie der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan zuvor mitgeteilt hatte, sind die türkischen Militärs im Militärstützpunkt im Nordirak auf Bitte des Premiers des Landes Al-Abadi seit 2014 stationiert.



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