Die Initiative des Westens, dem russischen Veto auszuweichen, wird misslingen. Die UN-Charta sei so gestaltet, „dass es niemals möglich ist, ein Veto zu umgehen“, sagt der ehemalige Vize-Generalsekretär der Vereinten Nationen, Sergej Ordschonikidse. Um eine Angelegenheit aus der Zuständigkeit des Sicherheitsrates herauszulösen, müsse erst nachgewiesen werden, dass die Generalversammlung für die Sache zuständig ist und darüber beraten muss, erklärt der Experte.
Insofern sei die Angelegenheit mit dem C-Waffen-Bericht sehr vertrackt. Sollte der Westen beweisen können, dass der Sicherheitsrat dafür nicht zuständig ist, „dann wird das gelingen, ansonsten nicht“, so der ehemalige Vize-Generalsekretär. Es sei nun abzuwarten, wie sich dieser Fall weiterentwickelt.
Die Initiative des Westens, dem russischen Veto auszuweichen, wird misslingen. Die UN-Charta sei so gestaltet, „dass es niemals möglich ist, ein Veto zu umgehen“, sagt der ehemalige Vize-Generalsekretär der Vereinten Nationen, Sergej Ordschonikidse. Um eine Angelegenheit aus der Zuständigkeit des Sicherheitsrates herauszulösen, müsse erst nachgewiesen werden, dass die Generalversammlung für die Sache zuständig ist und darüber beraten muss, erklärt der Experte.
Insofern sei die Angelegenheit mit dem C-Waffen-Bericht sehr vertrackt. Sollte der Westen beweisen können, dass der Sicherheitsrat dafür nicht zuständig ist, „dann wird das gelingen, ansonsten nicht“, so der ehemalige Vize-Generalsekretär. Es sei nun abzuwarten, wie sich dieser Fall weiterentwickelt.
sputnik.de
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